Mit dem Begriff „Kindergartensteuer“ sind die in Oberösterreich eingeführten Gebühren für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten in den letzten Wochen und Monaten in den Medien populär geworden. Das von der schwarz/türkis-blauen Landesregierung verfolgte Ziel dahinter soll keine Neuverschuldung des Landes sein – auch hier ein populärer Ansatz, bei dem man aber nicht vergessen darf, dass die …
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Verein Grünspecht: „Am 9.2.2018 eröffnet das neue Freizeitbad in Ried. Die Eintrittspreise werden weiter in Diskussion bleiben. Nach Grünspecht-Recherchen ist es der Stadt sehr wahrscheinlich verboten, von ihren Schülern für schulische Schwimmbadbesuche Eintritt zu verlangen. Ried beruft sich jedoch auf eine andere Rechtsansicht und riskiert nicht nur öffentliche Diskussionen, sondern handfeste juristische Probleme.“ [mehr lesen]
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