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zu KURZ gedacht: Kindergartensteuer

Mit dem Begriff „Kindergartensteuer“ sind die in Oberösterreich eingeführten Gebühren für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten in den letzten Wochen und Monaten in den Medien populär geworden. Das von der schwarz/türkis-blauen Landesregierung verfolgte Ziel dahinter soll keine Neuverschuldung des Landes sein – auch hier ein populärer Ansatz, bei dem man aber nicht vergessen darf, dass die Verschuldung der letzten Jahrzehnte unter schwarzer Führung verursacht wurde. Und mit der einfachen Milchmädchenrechnung erklärt, auch für jeden leicht nachvollziehbar, dass die Maßnahme sinnvoll sein muss – oder ist sie das vielleicht auch nicht, wenn man einfach über den Tellerrand, mit dem die Kosten und Gebühren für die Nachmittagsbetreuung gemeint sind, hinaussieht. Dazu muss man sich einmal ansehen, welchen Nutzen die Nachmittagsbetreuung bringt. Ich versuche hier einmal ein wenig meine Sicht zu schildern, wobei ich mir sicher bin, dass andere das noch viel weiter vertiefen könnten.

  • Soziale Entwicklung / Soziale Kompetenz der Kinder
    Kinder lernen voneinander – man müsste Pädagoge sein, um es genauer zu erklären. Nach meiner Meinung lernen Kinder hier den Umgang miteinander, den Unterschied von Recht und Unrecht, Gruppenzugehörigkeit, Wertschätzung und noch vieles mehr. Und gibt man ihnen hierfür mehr Zeit, gibt man ihnen auch mehr Chancen für ihr weiteres Leben.
  • Schaffung von Arbeitsplätzen
    Das Angebot an sich erfordert bereits zusätzliches Personal und der Aufwand für die Infrastruktur rundherum ermöglicht noch anderen Dienstleistern, direkt vom Bedarf zu profitieren. Es werden also Arbeitsplätze geschaffen. Arbeitsplätze, die wieder Steuereinnahmen, direkt durch die Entlohnung bzw. indirekt durch die erhöhte Kaufkraft, ermöglichen.
  • Freisetzung von Arbeitskräften
    Mit der Nutzung dieses Angebotes ermöglicht man überwiegend den Eltern, selbst einer Beschäftigung nachzugehen – sie stehen also in der Zeit dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung. Auch dies hat zur Folge, dass Steuereinnahmen ermöglicht werden, die es sonst einfach nicht gäbe.
  • Weiterentwicklung der Eltern
    Gibt es die Möglichkeit einer Kinderbetreuung, stehen den Eltern bzw. eben jenen Personen, welche sonst für die Betreuung zuständig sind, neue Möglichkeiten zur beruflichen oder persönlichen Weiterentwicklung etwas weiter offen – es gibt Fälle, da ist es erst dadurch möglich einer Beschäftigung nachzugehen oder eine Karriere ins Auge zu fassen. Und da sollte man jetzt noch ehrlicherweise erwähnen, dass es wohl überwiegend die Mütter sind, für die sich Chancen ergeben.

Auch das sind sozusagen ganz einfache Milchmädchenrechnungen, aber eben mit etwas mehr Tiefgang. Man könnte auch formulieren: zu KURZ gedacht!

Jetzt ist es ja aber so, dass die Nachmittagsbetreuung nicht abgeschafft wird, sondern es werden einfach nur Gebühren von den erziehungsberechtigten Personen eingehoben (mit Ausnahme von zu definierenden sozialen Härtefällen), die es in den letzten Jahren nicht gab. Die wenigsten in diesem Land, müssen sich nicht um die monatlichen Ausgaben des eigenen Haushaltbudgets Gedanken machen – da spielt es sehr oft eine Rolle, ob ein Betrag von EUR 42,00 bis EUR 110,00 monatlich zur Verfügung steht.

Menschen, die nicht in Oberösterreich wohnen, kennen teilweise das Thema (also Nachmittagsbetreuung oder die Kosten dazu) gar nicht und verstehen die Aufregung überhaupt nicht. Aber nur, weil die Entwicklung in anderen (Bundes-)Ländern noch nicht so weit war, bedeutet das nicht, dass es dort nicht ebenso sinnvoll wäre, dieses Angebot zu haben.

Und lässt man auch die Milchmädchenrechnung aus dem Spiel, so hat sich lt. Medienberichten bestätigt, dass die Bildungslandesrätin Haberlander ganz offensichtlich eine falsche Einschätzung der Situation hat/hatte: mit einer großen „Abmeldewelle“ hatte sie nicht gerechnet und vermutlich auch damit nicht, dass tatsächlich Menschen Ihre Arbeit verlieren werden – wie schon geschrieben: zu KURZ gedacht.

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Autor: Michael Tassati

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