Schlagwort-Archiv: nationalrat

Mythos und Wahrheit Soziale Ausgaben sind keine Wahl zuckerl Steuergeschenke für Großspender schon

Bei der Nationalrats-Sitzung im Juni haben die Abgeordneten ein breites Spektrum an Beschlüssen auf den Weg gebracht: Das Pflegegeld soll erhöht werden, der Nichtraucherschutz in der Gastronomie kommen, Väter einen Papa-Monat mit ihrem Neugeborenen haben und die Karenzzeiten für Mütter sollen voll angerechnet werden. Die ÖVP ist gegen diese Beschlüsse und kritisiert die Kosten. Und …

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Plan A für Oberösterreich

Für A wie Oberösterreich Das Programm für Wohlstand, Sicherheit und gute Laune. Gemeinsam mit Alois Stöger und Evi Holzleitner wollen wir den Plan A für Oberösterreich umsetzen. Posted by SPÖ Oberösterreich on Mittwoch, 13. September 2017

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FPÖ – Kern und Schieder warnen vor „Gewalt der Worte“, Neue RH-Präsidentin Kraker, Bildungsreform

FPÖ – Kern und Schieder warnen vor „Gewalt der Worte“ Eine Debatte zum Thema Asyl nutzten Bundeskanzler Christian Kern und Klubobmann Andreas Schieder für scharfe Kritik an der oft hetzerischen Sprache der FPÖ: „Gewalt der Worte kann sich sehr rasch in eine Gewalt der Taten entladen“, warnte der Kanzler. In dieser Diskussion sei es oft „ein denkbar kurzer …

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