Schlagwort-Archiv: Oberösterreich

Gratulation für unsere Anna!

Am 28.02.2018 wurde Frau Anna Seifriedsberger-Reichl vom oberösterreichischen Landeshauptmann für Ihren Einsatz im Franz Stelzhammer Geburtshaus die Kulturmedaille des Landes Oberösterreich verliehen. Wir gratulieren unserer Anna sehr herzlich für diese Würdigung!

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Plan A für Oberösterreich

Für A wie Oberösterreich Das Programm für Wohlstand, Sicherheit und gute Laune. Gemeinsam mit Alois Stöger und Evi Holzleitner wollen wir den Plan A für Oberösterreich umsetzen. Posted by SPÖ Oberösterreich on Mittwoch, 13. September 2017

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SPÖ fordert Vermögensbilanz des Landes, um Investitionen besser planen zu können

Die wichtige öffentliche Infrastruktur in unserem Land kann nur durch ausreichende Investitionen erhalten werden. Derzeit gibt es jedoch keine Vermögensbilanz des Landes, die als Bezugsgröße für die präsentierten Investitionen in Höhe von 1,17 Milliarden Euro herangezogen werden kann. Erst anhand einer solchen Vermögensbilanz könnte der tatsächliche Investitionsbedarf in die öffentliche Infrastruktur festgemacht werden. Denn trotz …

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5.000 zusätzliche Wohnungen für Oberösterreich

Die neue Dynamik der Bundesregierung beim Wohnbau ist Chance und Auftrag für Oberösterreich gleichzeitig, stellt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor klar. „Das Wohnbaupaket des Bundes schafft die Rahmenbedingungen für das dringend notwendige Sonderwohnbau-Programm. Voraussetzung dafür ist, dass Oberösterreich seine Hausaufgaben erfüllt und die Zweckwidmung der Wohnbauförderung wieder einführt, wie das die SPÖ seit Jahren fordert.“ Der SPÖ-Landtagsklub …

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Wahlkampfkosten-Begrenzung in Oberösterreich

Weil die bundesgesetzliche Wahlkampfkosten-Grenze von maximal 7 Millionen Euro pro Partei für Oberösterreich nicht greift, hat die SPÖ ein Landesgesetz erarbeitet, das diese Lücke repariert. „Nur wenn wir die Lücke im Bundesgesetz mit einem Landesgesetz reparieren, dann wird die maximale Obergrenze von sieben Millionen Euro für die gemeinsamen Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Oberösterreich gelten. …

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